Widerspruch
21. Mai 2016
Werte Mitglieder des Landesvorstandes,
nach reichlicher Überlegung und der ersten Beratung unseres Vorstandes in Chemnitz teile ich mit, daß ich die Vorbereitung und Durchführung der Landesdelegierten-Konferenz am 23. April 2016 für nicht der Satzung gemäß halte und lege Widerspruch gegen die Wahl und die Beschlüsse ein.
Laut Satzung hat jedes Mitglied des Landesverbandes passives, als auch aktives Wahlrecht. Das ist durch einen Delegierten-Schlüssel nicht gewährleistet. Bereits auf der Konferenz wies ich darauf hin. Ebenso hatte ich angefragt, wie die Vereinsmitglieder von ihren satzungsgemäßen Rechten Gebrauch machen konnten, die keiner Gliederung mehr angehören. 40 Mitglieder konnten keine Delegierten wählen!
Zudem lagen den Delegierten nicht alle Anträge vor. Der Stadtvorstand Chemnitz hatte weitere Anträge u.a. zur Entschließung eingebracht, die völlig ignoriert wurden, obwohl die Redaktions- und Antragskommisson in Kenntnis gesetzt wurde. Der Umgang mit anderen Anträgen ist zweifelhaft, ein Mitglied der Redaktions- und Antragskommission hat seine Funktion über die Geschäftsordnung hinaus ausgenutzt und permanent vom Podium aus gesprochen, in der Funktion und zur Sache, während der Umgang mit den Antragstellern nicht demokratisch erfolgte. Der Landesvorstand hätte im Vorfeld diese Konferenz deutlich besser vorbereiten müssen. Über ein Jahr war bekannt, daß zur Satzung und inhaltlichen Fragen Diskussionsbedarf besteht, dies wurde ignoriert. Zu inhaltlichen Beratungen der Anträgen kam es nicht, da nur eine Für- und Gegenrede zugelassen wurde.
Ebenso zweifelhaft ist es, Anträge, die sich an den neuen Vorstand richten, nicht zu verhandeln und an diesen weiter zu leiten.
Mit freundlichen Grüßen.
E. Hilbert
Chemnitz, 04. Mai 2016
